Nutzungsbedingungen

Inhalt der Onlineangebote der Stadt Ratingen

Die Onlineangebote der Stadt Ratingen enthalten eigene und fremde Inhalte sowie Verweise (Links) zu Drittanbietern.

Die Stadt Ratingen hat das Ziel, die eigenen Inhalte richtig, vollständig und aktuell bereitzustellen. Dennoch können Fehler und Unklarheiten nicht ausgeschlossen werden. Aus diesem Grund übernimmt die Stadt Ratingen keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen. 

Für Schäden, die durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen oder Daten oder durch die Nutzung fehlerhafter und/oder unvollständiger Informationen oder Daten verursacht werden, haftet die Stadt Ratingen nicht, sofern ihr nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden zur Last fällt. 

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. 

Die Stadt Ratingen behält sich ausdrücklich vor, Teile der Angebote oder die gesamten Angebote ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Verweise zu anderen Seiten, s.g. Hyperlinks

Die Stadt Ratingen ist für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("Links") auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Querverweise auf andere Anbieter werden durch eine Grafik gekennzeichnet. Für die Inhalte dieser Anbieter ist die Stadt Ratingen nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (das heißt auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Bei "Links" handelt es sich um dynamische Verweisungen. Die Stadt Ratingen hat zwar bei der erstmaligen Verknüpfung den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber weder verpflichtet noch in der Lage, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn die Stadt Ratingen feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen "Link" bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den "Link" auf dieses Angebot aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.

Urheber- und Kennzeichnungsrecht

Die Stadt Ratingen ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Fotos, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte (im folgenden „Objekte“ genannt) zu beachten, von ihr selbst erstellte Objekte zu verwenden oder auf lizenzfreie Objekte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein auf Grund der bloßen jeweiligen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass die verwendeten Namen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Die Verantwortung für die Beachtung dieser Rechte liegt bei dem Nutzer. Das Copyright für veröffentlichte, von Verwaltungsangehörigen der Stadt Ratingen selbst erstellte Objekte, bleibt allein beim Urheber des Objektes. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Objekte ist ohne Zustimmung des Urhebers bzw. der Stadt Ratingen nicht gestattet.

Datenschutz

Sofern innerhalb der Onlineangebote die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adresse, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Eingabe dieser Daten seitens der Nutzerin oder des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.

Bitte beachten Sie auch die Datenschutzerklärung, die Auskunft über die im Rahmen ihrer Nutzung systembedingt gespeicherten Daten gibt.

Rechtwirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen

Diese Nutzungsbedingungen sind als Teil des Onlineangebotes www.ratingen.de bzw. www.stadt-ratingen.de. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile des Dokuments in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Gerichtsstand

Der Gerichtsstand ist Ratingen.