31.05.2013

Laut Zensus 2011 hat Ratingen über 4000 Einwohner weniger

Stadt prüft Zahlen – aktuell keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten

Die statistischen Ämter des Bundes und der Länder haben am heutigen Freitag, 31. Mai 2013, die offiziellen Einwohnerzahlen aufgrund der Ergebnisse des Zensus 2011 bekanntgegeben. Demnach hatte Ratingen zum Stichtag 9. Mai 2011 86.967 Einwohnerinnen und Einwohner – das sind über 4000 weniger als die Einwohnerzahlen auf Basis des städtischen Melderegisters. Alle Städte und Gemeinden haben die Möglichkeit, innerhalb der nächsten vier Wochen eine Stellungnahme abzugeben, bevor die Zahl amtlich wird. Die Statistikstelle der Stadt Ratingen wird nun die Ergebnisse des Zensus 2011 prüfen und die Zahlen abgleichen.

 

Die Einwohnerzahlen haben für Städte/Gemeinden und Kreises auch wirtschaftliche und finanzielle Auswirkungen - z.B. in Bezug auf den jeweiligen Anteil am kommunalen Finanzausgleich, Schlüsselzuweisungen oder Zuteilungen im ÖPNV. Jedoch sind zumindest im laufenden Jahr keine finanziellen Auswirkungen der Zensus-Ergebnisse zu erwarten, denn das aktuelle Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2013 basiert auf den bisherigen Zahlen und soll nicht „angepasst“ werden.

 

In einem Info-Schnellbrief an die Mitgliedsstädte und –gemeinden hatte der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen am 16. Mai 2013 zum Thema „Zensus 2011“ geschrieben: „Die durch Verwaltungsakt festgesetzten Einwohnerzahlen lösen noch nicht mit ihrer Festsetzung durch Verwaltungsakt automatisch die z.Zt. gültigen Einwohnerzahlen ab. Hierzu bedarf es vielmehr noch eines weiteren gesetzlichen Rechtsetzungsaktes. Nach Aussage des Ministeriums für Inneres und Kommunales ist eine Ausführungsverordnung im Sinne von § 96 Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz NRW geplant. In dieser Verordnung wird geregelt werden, zu welchem Zeitpunkt die neuen Einwohnerzahlen in Kraft treten und damit die alten Einwohnerzahlen ablösen. Fest steht bereits jetzt, dass die neuen Einwohnerzahlen jedenfalls nicht dem GFG 2013 zugrunde gelegt werden.“

    

Büro des Bürgermeisters

Stadt Ratingen

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